FDP Aktuell

liberal.NRW.kompakt  -- Kurznachrichten FDP NRW
liberal.NRW.kompakt -- Kurznachrichten FDP NRW
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Sehr geehrte Leserin, geehrter Leser

vom Rhein an die Spree ging es in dieser Woche für die FDP-Landtagsfraktion. Bei einer auswärtigen Sitzung in Berlin hat die Fraktion sich mit Fragen von Energiepolitik und Digitalisierung beschäftigt. In einem Positionspapier wurden sieben Punkte für einen energiepolitischen Aufbruch beschlossen. Das Zieldreieck von Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit muss in Balance und zu praktischer Umsetzung kommen. Dazu müssen innovative Ansätze genutzt werden. Digitalisierung spielt dabei eine wichtige Rolle.
Wie stark die nordrhein-westfälische FDP in Parlamenten vertreten ist, zeigte ein Treffen der Landtagsabgeordneten mit der Landesgruppe NRW der Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag. Durch den historischen Wiedereinzug der FDP in den Deutschen Bundestag entsendet Nordrhein-Westfalen 48 liberale Abgeordnete in die Parlamente, um Politik aus der Mitte der Gesellschaft zu machen.
In der nächsten Woche stehen wieder zahlreiche Initiativen der FDP-Landtagsfraktion zur Gestaltung unseres Landes auf der Tagesordnung im Landtag. Über die inhaltlichen Debatten der Partei auf dem zurückliegenden Landesparteitag in Siegen informiert der Landesverband hier im NRW-Update.

Viel Spaß bei der Lektüre und ein schönes Wochenende.

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Landesverband
Auf dem Weg zum Chancenland

Die FDP NRW ist am letzten Wochenende in Siegen zum Landesparteitag zusammen gekommen. Dort hat sie turnusgemäß den Vorstand neu gewählt und spannende Anträge beraten. Die Delegierten bestätigten Dr. Joachim Stamp mit rund 95 Prozent der Stimmen als Vorsitzenden der FDP NRW im Amt und fassten den Beschluss "Auf dem Weg zum Chancenland - mit einer Politik der Modernisierung in Land und Bund". Alle Wahlergebnisse und Beschlüsse des Parteitags können Sie sich hier ansehen.

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Landesministerien
Schulministerin Gebauer startet Lehrerwerbekampagne

In den nächsten zehn Jahren fehlen laut einer Prognose der Landesregierung über alle Schulformen hinweg rund 15.000 Lehrer in Nordrhein-Westfalen. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer will das nicht hinnehmen. Sie startete am Mittwoch unter dem Motto "Schlau machen – Lehrer werden" eine Informations- und Image-Kampagne, um den Lehrermangel zu bekämpfen. Es sollen Anzeigen unter anderem in den sozialen Medien geschaltet werden. Damit sollen unter anderem Seiteneinsteiger überzeugt werden. "Job mit Pultstatus" ist eine der Botschaften.

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Landesministerien
NRW macht Tempo beim Glasfaserausbau

In Nordrhein-Westfalen zeigt die schwarz-gelbe Landesregierung, wie fortschrittliche Digitalpolitik geht. Bei einer Pressekonferenz stellte Digitalminister Andreas Pinkwart den Gigabit-Masterplan fürs Land vor. "Mit fünf neuen Gigabit.NRW-Geschäftsstellen schaffen wir gute Rahmenbedingungen für den zügigen Ausbau von schnellem Internet im ganzen Land", erklärte er. Dazu gehören etwa unbürokratische Verfahren für Glasfaserausbau und engere Abstimmung mit den Kommunen.

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Landtagsfraktion
Änderungen beim Landesentwicklungsplan entfesseln Chancen in NRW

Entwicklungsmöglichkeiten für Kommunen werden entfesselt und der Windenergieausbau wird in geordnete Bahnen gelenkt. So bewerten Jörn Freynick, Sprecher für Landesplanung in der FDP-Landtagsfraktion und deren energiepolitischer Sprecher Dietmar Brockes die von Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart vorgestellten Änderungen des Landesentwicklungsplans. „Mit dem geänderten LEP stellen wir eine bedarfsgerechte Ausweisung von Siedlungs- und Wirtschaftsflächen sicher“, betont Freynick.

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Nächstes Update 28.4. 2018
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